Safety Service + Performance GmbH

Unterweisungen in der Zeitarbeit Teil I

15.08.2006
Unterweisungen als Teil von Arbeitsanweisungen

Damit die Mitarbeiter wissen, was und wie sie zu arbeiten haben, muss der Arbeitgeber Arbeitsanweisungen erteilen. Dazu gehören auch Unterweisungen zu Sicherheit und Gesundheitsschutz. Die Mitarbeiter sollen während der Arbeit nicht zu Schaden kommen, sondern das Werk abends genauso gesund verlassen, wie sie es morgens betreten haben. Wie die Bezeichnung "Unterweisung" bereits sagt, handelt es sich um eine Weisung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer. Eine Unterweisung kann daher nur eine Person erteilen, die gegenüber dem Mitarbeiter das Weisungsrecht hat.

Wer darf unterweisen?

Grundsätzlich ist der Arbeitgeber verpflichtet die Unterweisungen im Rahmen seiner Arbeitsanweisungen durchzuführen. Bei einer juristischen Person, trifft diese Pflicht, wie jede andere Pflicht auch, das vertretungsberechtigte Organ, in diesem Fall die Geschäftsführung.

Natürlich kann die Geschäftsführung nicht jeden einzelnen überbetrieblichen Mitarbeiter unterweisen, daher ist diese Pflicht über die Arbeitsverträge, die Stellen- und Funktionsbeschreibungen und die Prokuren beziehungsweise die Handlungsvollmachten auf die jeweiligen Vorgesetzten delegiert; diese Delegationskette endet bei den Personaldisponenten.

Stabsfunktionen, wie beispielsweise Sicherheitsbeauftragte, Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit, haben gegenüber den Mitarbeitern kein Weisungsrecht und können daher grundsätzlich keine Unterweisungen durchführen. Aufgabe dieser Stabsfunktionen ist es, den Arbeitgeber, die anderen Vorgesetzten und alle Mitarbeiter zu unterstützen und insbesondere zu beraten. Zu den Aufgaben gehört es auch, die Mitarbeiter über Unfall- und Gesundheitsgefahren, denen sie bei der Arbeit ausgesetzt sind, zu belehren, ebenso über die Einrichtungen und Maßnahmen zur Abwendung der Gefahren. Bei dieser so genannten Sicherheitsbelehrung hanelt es sich aber eben nicht um eine Unterweisung, da der Fachkraft für Arbeitssicherheit wie den anderen Stabsfunktionen das nötige Weisungsrecht fehlt.

Im Rahmen seiner Delegationsmöglichkeit können der Arbeitgeber oder seine Vertreter (fast) alle Pflichten auf andere Personen, die auch nicht unbedingt in der Verantwortungslinie stehen müssen, übertragen. An diese so genannten Pflichtenübertragungen werden jedoch bestimmte Anforderungen gestellt. Die Person, auf die die entsprechende Pflicht übertragen werden soll, muss geeignet sein, vor allem fachlich. Weiter muss die Aufgabenübertragung eindeutig und deutlich sein; dieses sollte zum Nachweis am Besten schriftlich mit beiden Unterschriften erfolgen.

Die Person, die die Aufgabe delegiert hat, ist damit aber aus der Verantwortung nicht entlassen; die Verantwortung bleibt weiterhin bei ihr. Sie hat vor allem zu überwachen, ob derjenige, auf den die Aufgaben delegiert wurden, diese Aufgaben auch ausreichend wahrnimmt. Diese Kontrolle ist so zu gestalten, dass Abweichungen, die zu Schäden führen können, rechtzeitig erkannt und beseitigt werden können.

Fachkraft für Arbeitssicherheit als Unterweiser?

Unter Beachtung dieser Kriterien, also Auswahl geeigneter Personen, deutliche Pflichtenübertragung und gehörige Aufsicht, kann auch auf eine Fachkraft für Arbeitssicherheit (FASi) die Aufgabe, Mitarbeiter zu unterweisen, übertragen werden. Geschieht dieses, ist die Fachkraft für Arbeitssicherheit nicht mehr als FASi tätig und bewegt sich auch nicht mehr im Rahmen ihrer Aufgaben, sondern als Unternehmervertreter. Sie erhält damit, wie jeder andere Vorgesetzte auch, alle Pflichten und Rechte, die notwendig sind, um eine Weisung zu erteilen.

Da die FASi in der Funktion als Unterweiser Anweisungen gibt, hat sie auch zu überprüfen, ob ihre Anweisungen, die sie im Rahmen ihrer Unterweisung erteilt hat, von den Mitarbeitern eingehalten werden. Insofern müsste sie auch tatsächlich überprüfen, ob sich jeder einzelne Mitarbeiter an die Weisung, die er im Rahmen der Unterweisung erhalten hat, hält.

Zudem hätte der Unterweiser im Vorfeld zu überprüfen, ob die Mitarbeiter überhaupt fähig sind, die Weisungen, die ihnen erteilt werden, auch zu verstehen und danach zu handeln. Wir steuern in der Zeitarbeit daher auf eine besondere Herausforderung zu, die praktisch nicht zu lösen ist. Im Zweifelsfall wird derjenige, der das Unterweisungsrecht auf eine FASi delegiert hat, zur Verantwortung gezogen, da die Delegation nicht ausreichend ist. Dieser Verantwortung kann sich der Vorgestzte auch nicht entziehen. Daraus resultiert, dass der Vorgesetzte eine höhere Verantwortung trägt, als führe er die Unterweisung selbst durch. Nur er kann die Unterweisungen beziehungsweise die darin enthaltenen Anweisungen bei den Kundenbesuchen überprüfen, also seiner gehörigen Aufsicht gerecht werden.

Fortsetzung folgt

 

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